Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”)

1. Betreiberin des Portals VALTOPIA ist die VALNOMA Servicegesellschaft mbH (nachfolgend „VALTOPIA“), vertreten durch die Geschäftsführer.

2. Diese AGB gelten für alle Nutzer des Portals www.valtopia.de und der auf dem Portal angebotenen Leistungen. Nutzer sind unabhängig von einer Registrierung Arbeitsplatzsuchende und Arbeitgeber:
•    Arbeitsplatzsuchender ist jeder Nutzer, der die Seite in anderer Weise als ein Arbeitgeber nutzt. Arbeitsplatzsuchende sind damit insbesondere Nutzer, die sich bei VALTOPIA über offene Stellen informieren, sich auf bestimmte Stellen bewerben, ein Bewerberprofil erstellen wollen oder sonstige Informationen zu den Themen Job und Karriere im steuerberatenden Umfeld suchen.
•    Arbeitgeber ist jede natürliche oder juristische Person, welche das Portal VALTOPIA benutzt, um ein Arbeitsangebot zu erstellen, ein Unternehmensprofil einzurichten oder geeignete Bewerber zu suchen. Der Arbeitgeber muss zur unbeschränkten Hilfeleistung in Steuersachen nach § 3 StBerG (Steuerberatungsgesetz) befugt sein. 

3. Der Nutzer versichert, dass er 
a)    mindestens 13 Jahre oder älter ist und soweit er unter 18 Jahren bzw. noch nicht volljährig im Sinne des jeweils einschlägigen Gesetzes ist, dass er die Seite nur unter Aufsicht eines Elternteils, eines gesetzlichen Vormunds oder eines Erziehungsberechtigten nutzt und 
b)    dass er die Seite nicht für andere Zwecke nutzt (oder dies gemeinsam mit anderen plant, diese hierzu anstiftet oder ihnen hierzu Beihilfe leistet), die in diesen AGB untersagt sind oder gegen gültiges Recht verstoßen.

4. Jeder Nutzer dieses Portals tritt durch seinen Besuch mit VALTOPIA in vertragliche Beziehungen. Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von VALTOPIA schriftlich bestätigt wurden.

5. Mit der Nutzung des Portals bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen, zur Kenntnis ge-nommen und akzeptiert hat.

6. VALTOPIA ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. VALTOPIA wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Geschäftsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage oder per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer ge-nehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht und/oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers ist VALTOPIA zur Kündigung eines etwaig bestehenden Vertrages berechtigt.

2. Inhalte und Verlinkungen zu anderen Webseiten

1. VALTOPIA ist ein Stellenmarkt im Internet für die steuerberatenden Berufe zur Zusammenführung von Arbeitgebern und Arbeitsplatzsuchenden, insbesondere über Stellenangebote, Lebensläufen von Arbeitsplatzsuchenden und deren jeweiligen Veröffentlichungen.

2. VALTOPIA stellt Verlinkungen zu anderen Webseiten her. Diese Links werden nur zu Informati-onszwecken zur Verfügung gestellt und stellen seitens VALTOPIA kein Anerkenntnis hinsichtlich der darin enthaltenen Inhalte dar. VALTOPIA ist für den Inhalt der verlinkten Webseiten der Drittparteien nicht verantwortlich und garantiert nicht für die Richtigkeit des dort zur Verfügung gestellten Materials. Der Besuch dieser Webseiten erfolgt eigenverantwortlich.

3. Zahlungspflichten und Rechnungstellung 

1. VALTOPIA bietet Arbeitgebern kostenlose und kostenpflichtige Leistungen an. Kostenpflichtig, d.h. mit Zahlungsverbindlichkeiten behaftet, sind nur die ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnete Dienstleistungen von VALTOPIA (z.B. Premium-Kanzleiprofile und die Schaltung von Stellenanzeigen). VALTOPIA ist berechtigt, Rechnungen in einem elektronischen Format auszustellen und elektronisch zu übermitteln, z.B. per E-Mail oder Web-Download als PDF- oder Textdatei.

2. Das Angebot für Arbeitsplatzsuchende ist immer kostenlos.

4. Gewährleistung

1. VALTOPIA gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Nutzer in Auftrag gegebenen, von VALTOPIA zu erbringenden und im Internet zu veröf-fentlichenden Dienstleistungen. VALTOPIA schuldet nicht das Auffinden oder Vorhandensein der vom Nutzer gesuchten Informationen und Daten.

2. VALTOPIA schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere schuldet VALTOPIA nicht das tat-sächliche Auffinden von potentiellen neuen Arbeitsvertragspartnern oder den Erfolg des Abschlusses von Arbeitsverträgen.

3. VALTOPIA übernimmt für den Inhalt der Seite keinerlei Garantie. Insbesondere garantiert VALTOPIA nicht, dass Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere übernimmt VALTOPIA keine Garantie für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Funktionsfähigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Seite.

4. VALTOPIA garantiert nicht, dass die Seite fehlerfrei funktioniert und der verwendete Server frei von Computer-Viren oder anderen schädigenden Programmen ist. Sofern die Benutzung der Seite direkt oder indirekt zu Schäden an ihrem Computer oder Software führen sollte, haftet VALTOPIA nicht für etwaige Reparaturkosten

5. VALTOPIA übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, die rechtliche Zulässigkeit, die Vollstän-digkeit, die Aktualität oder die Zuverlässigkeit für Informationen, die ein Nutzer eingestellt hat oder für jede andere Form der Kommunikation, in welcher ein Nutzer beteiligt ist.

5. Urheberrechte, Rechte an Inhalten und Datenschutz

1. VALTOPIA stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.

2. VALTOPIA gewährt Arbeitsplatzsuchenden hiermit ein begrenztes, kündbares und nicht exklusives Recht zur persönlichen Nutzung der Seiten zur Suche von Anstellungsmöglichkeiten. Dies berechtigt zur Ansicht und zum Download einer einzelnen Kopie der Materialien der Seite, jedoch nur zur persönlichen Verwendung und nicht für kommerzielle Zwecke. Arbeitsplatzsuchenden ist es nach Registrierung gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Der Nutzer hat keinen rechtlichen Anspruch auf die Nutzung der Seite. VALTOPIA hat jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. 

3. VALTOPIA gewährt Arbeitgebern hiermit ein begrenztes, kündbares und nicht exklusives Recht zur Nutzung der Seiten zur Suche nach geeigneten Bewerbern für eine etwaige Anstellung. Dies berechtigt sie zur Ansicht und zum Download einer einzelnen Kopie der Materialien der Seite; diese darf jedoch nur insofern verwendet werden, als dies in unmittelbaren Zusammenhang zur Suche nach geeigneten Kandidaten steht. Darüber hinaus gewährt VALTOPIA ein begrenztes, kündbares und nicht exklusives Recht zur Nutzung der Dienstleistungen. Die gewährten Dienstleistungen sowie die Rechte auf Dienstleistungen dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht an Dritte verkauft, übertragen oder abgetreten werden. VALTOPIA kann den Zugang zu der Seite sperren, wenn dies zum Schutz der Interessen von VALTOPIA oder dem Schutz der anderen Nutzer notwendig ist, wenn
a)    VALTOPIA zuvor eine angemessene Frist gesetzt hat und diese fruchtlos abgelaufen ist oder
b)    ein wichtiger Grund vorliegt, wobei ein solcher insbesondere bei einem Verstoß gegen Ziffer 7 dieser AGB gegeben ist.

4. Die Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Dokumente und deren Inhalt alleine verantwortlich. VALTOPIA handelt hierbei ausschließlich als Plattform zur online Verbreitung und Veröffentlichung für die seitens der Nutzer eingestellten Informationen und ist nicht verpflichtet, die seitens der Nutzer eingestellten Informationen und zwischen den Nutzern stattfindende Kommunikation vorab zu überprüfen.

5. Der Nutzer gewährleistet, dass sämtliche Inhalte, die er auf valtopia.de zur Durchführung der Dienstleistungen eingestellt hat, nicht gegen Gesetze oder Verordnungen oder Eigentumsrechte Dritter verstoßen, und dabei insbesondere nicht gegen Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte verstoßen oder Obszönitäten oder Diffamierungen enthalten. Der Arbeitgeber gewährt VALTOPIA im Rahmen des Dienstleistungsverhältnisses ein nicht-exklusives, weltweit gültiges, lizenzgebührenfreies Nutzungsrecht bezüglich der Arbeitgeber Materialien sowie für den Hyperlink zu der Webseite des Arbeitgebers.

6. Der Nutzer stellt VALTOPIA von sämtlichen Ansprüchen frei, die sich dadurch ergeben können, dass das Nutzungsrecht nicht wirksam eingeräumt und/oder übertragen wurde, die eingestellten Daten unter Verstoß gegen Datenschutz eingebracht wurden, das Einbringen von Daten oder deren Inhalt Strafvorschriften verletzt oder zivilrechtliche Ansprüche durch unrichtigen Inhalt oder unerlaubte Handlung ausgelöst werden und/oder Dritte in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Der Nutzer wird VALTOPIA durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.

6. Haftung

1. VALTOPIA haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und soweit VALTOPIA einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat.

2. Im Übrigen haftet VALTOPIA bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

3. Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

7. Regelungen zum Einstellen von Informationen und zur Bedienung

Die folgenden Regelungen finden Anwendung auf die Benutzung der Seite und/oder die Inan-spruchnahme von Dienstleistungen. Diese Auflistung stellt keine abschließende Darstellung der Benutzungsregelungen dar.

7.1    Regelungen zum Einstellen von Informationen

1. Dem Nutzer ist untersagt Dokumente einzustellen, die 
a)    URLs oder Verlinkungen zu anderen Webseiten;
b)    urheberrechtliches Material (es sei denn der Nutzer ist Inhaber dieser Urheberrechte  oder der Urheberrechtsinhaber hat die Erlaubnis zur Nutzung des Materials erteilt);
c)    Geschäftsgeheimnisse (es sein denn der Nutzer ist Inhaber dieser Geschäftsgeheimnisse oder der Geschäftsgeheimnisinhaber hat die Erlaubnis zur Nutzung des Materials erteilt); sowie 
d)    jedes andere Material, das gegen geistige Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verstößt; 
e)    Schlüsselwörter oder versteckte Schlüsselwörter (“white text keywords”) (insbesondere Wörter, die in den Text für den Nutzer in versteckter Weise eingearbeitet sind); 
f)    Äußerungen diskriminierenden, sexuell anzüglichen, obszönen, beleidigenden, diffamie-renden, bedrohlichen, belästigenden oder ausfälligen Inhalts; oder 
g)    Äußerungen, die geeignet sind, andere Personen oder Unternehmen zu beleidigen,
enthalten.
2. Dem Nutzer ist untersagt ein Dokument zu nutzen, um 
(a)    sich als eine andere (lebendige oder bereits verstorbene) Person auszugeben; 
(b)    falsche, inkorrekte und irreführende Informationen, Meinungen oder Mitteilungen (kom-merzielle oder sonstige) oder Kettenbriefe zu verbreiten oder 
(c)    Werbeanzeigen oder Kundenabwerbung (insbesondere automatisch versandte E-Mails, Schneeballsysteme oder sonstige Mitgliedschaften) zu verbreiten. 
3. Die eingestellten Informationen in einem Lebenslauf müssen korrekte Angaben zu einer lebenden Person enthalten, die selbst auf der Suche nach einer Festanstellung, einer Teilzeitbeschäftigung oder einer freien Mitarbeit bzw. offen für Angebote von Arbeitgebern oder Auftragsgebern ist.
4. Dem Benutzer ist es untersagt, sensible Informationen gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz im Hinblick auf seine rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philoso-phische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben (“besondere Arten personenbezogener Daten”) einzustellen. VALTOPIA haftet nicht für den Fall, dass ein Benutzer dennoch diese Angaben machen sollte.
5. VALTOPIA ist nicht verpflichtet, die eingestellten Dokumente systematisch zu durchsuchen, kann jedoch durch Stichproben diese überwachen. Diejenigen Dokumente die gegen die Regelungen zum Einstellen von Informationen verstoßen, kann VALTOPIA nach pflichtgemäßem Ermessen entfernen.

7.2 Verhaltensregelungen

1. Die Nutzer sollen nur im Rahmen der Suche einer Anstellung bzw. eines geeigneten Bewerbers für eine Stelle miteinander in Kontakt treten (etwa um sich auf eine freie Stelle zu bewerben oder weiterführende Gespräche mitpotentiellen Kandidaten zu führen). Jede Kommunikation, die darüber hinaus für das Unternehmen eines Nutzers Werbung machen soll, ist untersagt.
2. Das Versenden unaufgeforderter E-Mails mit kommerziellem Inhalt ist untersagt.
3. Der Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Daten und seines Passwortes verantwortlich. Der Nutzer ist für jede - berechtigte oderunberechtigte - Benutzung, selbst verantwortlich. Auch wenn Dritte das Passwort eines Nutzers in unzulässiger Weise nutzen sollten, kann unter Umständen der Zugang dieses Nutzers zum Schutz anderer Nutzer gesperrt werden. Im Fall einer unberechtigten Nutzung des Passworts und des Nutzerprofils durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet VALTOPIA unverzüglich darüber zu informieren.
4. Der Nutzer darf die von einem anderen Nutzer eingestellten Informationen weder löschen noch verändern.
5. Sofern VALTOPIA davon Kenntnis erlangt, dass ein Nutzer: 
(a)    VALTOPIA über seine Geschäftspraktiken und/oder über seine von ihm angebotenen Dienstleistungen getäuscht hat oder 
(b)    sich unberechtigterweise als Arbeitgeber ausgibt und falsche Angaben über seine angebli-chen Geschäftsfelder oder über von ihm zu vergebenden Stellen macht, 
kann VALTOPIA das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

8. Dienste für Arbeitsplatzsuchende

8.1 Dienste für nicht registrierte Arbeitsplatzsuchende

Nicht registrierte Arbeitsplatzsuchende haben die Möglichkeit, auf VALTOPIA aufgeführte Stellen-ausschreibungen zu suchen und durchzusehen. Sie können sich auch anmelden, um E-Mails mit neuen Stellenanzeigen („JobAgent“) zu erhalten und weitere kostenlose Angebote nutzen.

8.2 Zusätzliche Dienste für registrierte Arbeitsplatzsuchende, Anlegen eines Kontos und Löschung des Kontos

1. Für bestimmte Angebote ist eine Registrierung des Arbeitsplatzsuchenden unter Angabe perso-nenbezogener Daten (E-Mail-Adresse, Passwort etc.) und unter Anerkennung dieser AGB erforderlich. Das Passwort kann selbst ausgewählt werden. Jeder Arbeitsplatzsuchende darf sich nur einmal anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung gewählten Daten (E-Mail-Adresse und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Arbeitsplatzsuchenden persönlich und ist nicht übertragbar. Der Arbeitsplatzsuchende ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Arbeitsplatzsuchender die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies VALTOPIA unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. VALTOPIA übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Ver-wendung passwortgeschützter Logins des Arbeitsplatzsuchenden resultieren.
Wenn sich Arbeitsplatzsuchende bei VALTOPIA registrieren und ein Konto einrichten, 
a)    können sie sich über das Portal VALTOPIA auf eine Stellenanzeige bewerben;
b)    haben sie die Möglichkeit, Ihren Lebenslauf mit Fotos, Zeugnissen und weiteren Dateien (nachfolgend zusammen „Lebenslauf“) in Ihrem Konto zu speichern, wodurch sie Ihren Le-benslauf von Ihrem Konto aus bearbeiten oder aktualisieren und sich auf Stellenausschrei-bungen auf der Website bewerben können; und 
c)    haben sie die Möglichkeit, Ihren Lebenslauf suchbar zu machen. Arbeitgeber können die Arbeitsplatzsuchenden nach einer Kontaktanfrage beim Arbeitsplatzsuchenden kontaktieren.

2. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Arbeitsplatzsuchenden und VALTOPIA wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung erfolgt durch das Löschen des Kontos oder Kündigung in Textform (Erklärung per E-Mail oder Brief). Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

3. Der Arbeitplatzsuchende wird lediglich Lebensläufe speichern und suchbar machen, wenn diese Lebensläufe mit den Befugnissen der Arbeitgeber zur unbeschränkten Hilfeleistung in Steuersachen nach § 3 StBerG (Steuerberatungsgesetz) vereinbar sind. 

4. Der Arbeitsplatzsuchende hat keinerlei Eigentumsrechte an seinem Konto. Wenn er sein Konto bei VALTOPIA kündigt oder VALTOPIA das Konto kündigt, werden die gesamten Kontoinformationen gelöscht. Die Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Ausbreitung dieser Löschaktion auf den Webservern noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein.

5. VALTOPIA behält sich das Recht vor, das Konto eines Arbeitsplatzsuchenden und alle damit in Verbindung stehenden Informationen zu löschen, wenn es über einen längeren Zeitraum inaktiv war.

9. Dienste für Arbeitgeber

9.1 Arbeitgeberprofile und Laufzeit

1. Arbeitgeber können zwischen einem kostenlosen Basisprofil und einem kostenpflichtigen Premi-umprofil wählen. Das Basisprofil erhalten alle Arbeitgeber zunächst automatisch nach ihrer Regist-rierung. Mit dem Basisprofil können das Logo hinterlegt und einige Informationen eingebunden werden. Außerdem können sie sich mit dem Basisprofil auf der Seite uneingeschränkt bewegen und bereits potentielle Bewerber kontaktieren. Das Premiumprofil erhalten alle Arbeitgeber, sofern ein Upgrade durchgeführt wurde. Mit dem Premiumprofil können alle Informationen zu dem Arbeitgeber hinterlegt und Fotos sowie Videos eingebunden werden. Mit dem Upgrade auf das Premium-Kanzleiprofil können Arbeitgeber Stellenanzeigen stellen und aktiv auf die Suche nach zukünftigen Mitarbeitern gehen. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.

2. Die Vertragslaufzeit beginnt bei dem kostenlosen Basisprofil mit der Registrierung. Das Basisprofil ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung erfolgt durch das Löschen des Kontos oder Kündigung in Textform (Erklärung per E-Mail oder Brief).Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

3. Die Vertragslaufzeit beginnt bei dem kostenpflichtigen Premiumprofil mit dem Upgrade vom Ba-sisprofil. Das Premiumprofil läuft zunächst über den vom Arbeitgeber gebuchten Mindestnutzungs-zeitraum. Danach verlängert sich das Premiumprofil jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Arbeitgeber oder VALTOPIA gekündigt wird. Der Arbeitgeber und VALTOPIA können das Premiumprofil ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 1 Tag zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per E-Mail, Brief oder Faxschreiben kündigen. Nach der Kündigung des Premiumprofils bleibt dem Arbeitgeber die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen des Premiumprofils fallen jedoch weg. Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. 

4. Die vereinbarten Leistungen können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit besteht für den Kunden nicht mehr das Recht, Leistungen abzurufen, die vor Vertragsende nicht geltend gemacht wurden. Zudem werden mit Ablauf der Ver-tragslaufzeit etwaige Restforderungen vollständig zur Verrechnung gebracht.

9.2 Zahlungsmodalitäten und Schaltung von Stellenanzeigen

1. Arbeitgeber haben die Möglichkeit, innerhalb eines Premiumprofils Stellenanzeigen aufzugeben. Diese zusätzliche Dienstleistung ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste von VALTOPIA, die der Arbeitgeber auf Wunsch auch jederzeit zugeschickt bekommen kann.

2. Der Arbeitgeber schaltet Stellenanzeigen für einen Zeitraum von 30 Tagen. Die Schaltung endet mit Ablauf dieses Zeitraums und kann kostenpflichtig reaktiviert werden. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist beidseitig nicht möglich. Die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt. 

3. Eine Stellenanzeige ist auf eine Stellenposition und maximal fünf Ortsangaben beschränkt.

4. Die Entgelte für das Premiumprofil und für das Schalten von Stellenanzeigen innerhalb des Pre-miumprofils sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. 

5. Bei Zahlungsverzug hat VALTOPIA einen Grund zur außerordentlichen Kündigung und ist insbe-sondere berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Ankündigung einzustellen.

9.3 Impressumspflicht, Datenschutzrecht und Haftung

1. Der jeweilige Arbeitgeber ist verantwortlich für die Nennung sämtlicher erforderlicher Angaben gem. § 5 TMG (Impressumspflicht).

2. Der Arbeitgeber trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Er stellt VALTOPIA diesbezüglich von Ansprüchen Dritter frei.

10. Sonstiges

1. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Celle für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann VALTOPIA oder der Nutzer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.